Allgemeine Geschäftsbedingungen



der LeuchtKraft GmbH

(Stand: 12. Juli 2009)

  1. Geltungsbereich
    Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der LeuchtKraft GmbH und ihren Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diesen Geschäftsbedingungen entgegenstehende Bedingungen des Kunden bedürfen zu ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch die LeuchtKraft GmbH. Mit der Bestellung werden die Lieferbedingungen und diese AGB anerkannt. Rechnung und Lieferschein gelten zugleich als Auftragsbestätigung. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der AGB im übrigen nicht berührt.

  2. Erfüllungsort und Gerichtsstand
    Soweit gesetzlich nicht anders geregelt, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Stuttgart und erfolgt Versand auf Gefahr des Empfängers.

  3. Vorrang der gesetzlichen Bestimmungen zum Verbrauchsgüterkauf
    Beim Verkauf an Verbraucher finden grundsätzlich die gesetzlichen Regelungen Anwendung, insbesondere die §§ 474 ff BGB.

  4. Bestellung, Angebot, Kaufvertrag
    Eine Bestellung stellt ein Angebot an die LeuchtKraft GmbH zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Bestellbestätigung ist in keinem Fall eine Angebotsannahme, sondern dient nur der Kundeninformation, dass die Bestellung eingegangen ist und bearbeitet wird. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die Bestellung von der LeuchtKraft GmbH ausgeliefert wird. Für Artikel aus einer Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Produkte, die von der LeuchtKraft GmbH nicht am Lager geführt werden, müssen auch nach Rücktritt von der Bestellung abgenommen werden, wenn die Lieferung beim Zulieferer nicht mehr storniert werden kann. Ein Rücktrittsrecht ist ausgeschlossen, wenn die LeuchtKraft GmbH eine Vorausrechnung des Zulieferers für die Bestellung bereits angewiesen hat..

  5. Lieferung
    Die reguläre Lieferzeit von Lagerware beträgt 3 Tage nach Bestellungseingang. Die Lieferzeiten bei besonders zu beschaffenden Waren können sich entsprechend der Lieferzeit des jeweiligen Lieferanten erheblich verlängern, insbesondere wenn die Beschaffung aus dem Ausland erfolgt. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Die vereinbarte Frist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Frist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand vor Fristablauf abgesandt wird. Alle vereinbarten Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie anderen von der LeuchtKraft GmbH nicht zu vertretenden Umständen wie gesetzlicher oder behördlicher Anordnung (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) oder in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Die LeuchtKraft GmbH behält sich ausdrücklich Nichtlieferung vor, wenn die Verbreitung nach Auffassung der LeuchtKraft GmbH einen Straftatbestand nach dem Strafgesetzbuch darstellen könnte oder ein entsprechender Gerichtsbeschluss vorliegt. Aus Lieferungsverzögerungen, die nicht durch die LeuchtKraft GmbH verschuldet sind, kann kein Anspruch hergeleitet werden. Wenn ein Lieferant der LeuchtKraft GmbH seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist die LeuchtKraft GmbH gegenüber dem Vertragspartner zum Rücktritt berechtigt. Der Vertragspartner ist unverzüglich über Lieferhindernisse zu informieren, seine Gegenleistungen sind unverzüglich zu erstatten. Kann eine Lieferung aus Gründen, die beim Vertragspartner liegen, nicht ausgeliefert werden, hat der Vertragspartner die Kosten einer erfolglosen Anlieferung zu tragen.

  6. Kulanzrücknahme
    Werden gelieferte Waren unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht aus Kulanzgründen von der LeuchtKraft GmbH zurück genommen, entsteht daraus auch bei wiederholter Kulanz kein Rechtsanspruch.

  7. Zahlungsmodalitäten und Eigentumsvorbehalt
    Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Lieferung Eigentum der LeuchtKraft GmbH (Eigentumsvorbehalt nach § 449 BGB). Bei Neukunden kann die LeuchtKraft GmbH Barzahlung oder Vorausrechnung verlangen. Bei Zahlung auf Rechnung und im Bankeinzugsverfahren prüft die LeuchtKraft GmbH die Kundenangaben und ist berechtigt, diese Daten an entsprechende Stellen, zum Beispiel Wirtschaftsauskunftsdateien, zur Bonitätsprüfung weiter zu geben.

  8. Verzugsfolgen
    Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug. Bei ungerechtfertigten Abzügen und für Mahnungen werden Bearbeitungsgebühren berechnet. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, ist die LeuchtKraft GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % pro Jahr über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu fordern.

  9. Versandkosten
    Die Berechnung von Versandkosten werden nach Gewicht ermittelt. Lieferungen ins Ausland ... Normale Lieferungen innerhalb Europas werden nach Gewicht berechnet. Zur Zeit gelten die folgenden Tarife der
    - Pakete bis 1 kg: 5.- Euro
    - Pakete bis 2 kg: 9.- Euro
    - Pakete bis 3 kg: 13.- Euro
    - Pakete bis 4 kg: 17.- Euro
    - Pakete bis 5 kg: 22.- Euro

  10. Mängelhaftung
    Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Mängeln beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit der Auslieferung der Sache. Für die Beseitigung von Mängeln gelten die gesetzlichen Regelungen. Der Vertragspartner kann diese Ansprüche nicht an Dritte abtreten. Weitergehende Ansprüche des Vertragspartners sind ausgeschlossen, insbesondere die Haftung für Schäden, die nicht am Gegenstand der Sache selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Vertragspartners. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit eine Haftung auf gesetzlich geregelten Ansprüchen besteht oder die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt.

  11. Informationsmaterial von Dritten, Links zu Webseiten
    Zur Information unserer Kunden bezieht und verbreitet die LeuchtKraft GmbH Daten von Dritten, der Internetauftritt www.leuchtkraft-gmbh.de sowie www.meineeule.de kann Werbung und Links zu Web-Seiten und Datenbanken Dritter enthalten. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle kann die LeuchtKraft GmbH keine Garantie und keine Haftung für die Richtigkeit von Informationen, insbesondere zu Beschaffenheit, Inhalt, Lieferbarkeit oder Preis übernehmen.

  12. Datenschutzerklärung
    Die LeuchtKraft GmbH legt höchsten Wert darauf, Kundendaten schützen. Deshalb werden alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Dienstleister im IT-Bereich auf die strikte Einhaltung aller einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichtet und die Geschäftsabläufe so gestaltet, dass Missbrauch verhindert wird. Die LeuchtKraft GmbH setzt technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um die von der LeuchtKraft GmbH gespeicherten Daten gegen unberechtigten Zugriff, Verlust, Zerstörung oder Manipulationen zu schützen. Die LeuchtKraft GmbH nutzt, verarbeitet und speichert Kundendaten ausschließlich intern, um Kundenaufträge auszuführen, Kunden entsprechend ihrer Vorgaben zu informieren, geschäftliche Ansprüche zu sichern (Bonitätsprüfung) und gesetzliche Auflagen zu erfüllen (z.B. Aufbewahrungspflichten nach dem HGB). Auf keinen Fall wird die LeuchtKraft GmbH Kundendaten an Dritte verkaufen oder vermieten. Die Übermittlung von Kundendaten an staatliche Einrichtungen und Behörden erfolgt nur im Rahmen zwingender nationaler Rechtsvorschriften.



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